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3. November 2022

US-Wahlen: Spaltung droht

Victor Zhang, CIO von American Century Investments, wirft einen Blick auf die Zwischenwahlen („Midterms“) am 8. November in den USA. Die Wahrscheinlichkeit für einen gespaltenen Kongress sei laut dem Experten hoch.

Victor Zhang, CIO des Asset Managers American Century Investments
Victor Zhang, CIO des Asset Managers American Century Investments

In den letzten 40 Zwischenwahlen seit dem Bürgerkrieg habe die Partei des Präsidenten im Durchschnitt 33 Sitze im Repräsentantenhaus und drei Sitze im Senat verloren. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs habe die Partei des Präsidenten im Durchschnitt 23 Sitze im Repräsentantenhaus verloren (nur zweimal konnte sie Sitze hinzugewinnen) und im Durchschnitt vier Sitze im Senat verloren (nur sechsmal konnte sie Sitze hinzugewinnen). Würden die Wahlergebnisse dem historischen Durchschnitt folgen, würden die Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat die Mehrheit erringen.

Höhere Hürden

Doch nicht nur die historische Betrachtung gebe ein Indiz für ein „divided government“, also eine Spaltung des Kongresses, nach den Midterm-Wahlen. Auch die Zustimmungsrate des Präsidenten spiele eine wichtige Rolle, und da seien Bidens Werte in diesem Jahr aufgrund von Sorgen über die Inflation und die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums stark gesunken.

Zhang: „In jedem Fall könnte die Wahl höhere Hürden für die Verabschiedung von Gesetzen aufstellen, als der Kongress und Präsident Biden in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit zu überwinden hatten. Aber oft ist diese sogenannte Blockade keine schlechte Sache für die Finanzmärkte.“

Billionenschwere Investments

Hinzu kommt, dass viele Bundesstaaten über beträchtliche Haushaltsüberschüsse aus den fiskalischen Anreizen des Bundes während der Pandemie verfügen, die noch nicht ausgegeben wurden. So können sie ihre eigenen Prioritäten setzen, die zwar je nach politischer Mehrheit in von Staat zu Staat variieren, aber bei vielen doch auf die Infrastruktur, die Energieproduktion und den technologischen Fortschritt abzielen.

Und der Kongress hat bereits im November 2021 den 1,2 Billionen Dollar schweren Infrastructure and Investments Jobs Act verabschiedet, der in den nächsten fünf Jahren 550 Milliarden Dollar an neuen Ausgaben für die Modernisierung der Infrastruktur vorsieht.

Kampf um Energie

Zhang gibt allerdings zu bedenken: „Ein gespaltener oder von den Republikanern kontrollierter Kongress würde es den Demokraten sehr viel schwerer machen, Ausgabeninitiativen für erneuerbare Energien zu verfolgen, die am Rande den Produzenten und Vermarktern traditioneller fossiler Brennstoffe zugutekommen könnten. Gleichzeitig könnte das Vetorecht von Präsident Biden die Ausgaben für Projekte zur Förderung der Produktion fossiler Brennstoffe begrenzen.“

American Century Investments /HK

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