Die Aufdeckung des teilweise in rechtlichen Grauzonen agierenden Lobbynetzwerks von Uber schlägt weiter hohe Wellen. Aber das ist nur ein Beispiel für EU- Lobbyismus. Florian Zandt fasst auf statista.com bemerkenswerte Zahlen zusammen.

Mehr als 150.000 Euro pro Monat soll Uber zwischen 2014 und 2017 für Lobbyarbeit in Deutschland ausgegeben haben, um damit unter anderem die Einstufung als regulären Fahrdienst zu verhindern und seine Marktposition gegenüber konventionellen Taxiunternehmen zu stärken. Das geht aus einer internationalen Recherche von 180 Journalisten unter der Ägide des Internationalen Konsortiums Investigativer Journalistinnen und Journalisten (ICIJ) und dem britischen Guardian hervor, in der 124.000 vertrauliche Dokumente ausgewertet und eingeordnet wurden.

Uber: Nur kleiner Fisch

Zandt: „Auf EU-Ebene gilt Uber hinsichtlich seiner geschätzten Lobbyausgaben von rund 700.000 Euro im vergangenen Jahr allerdings eher als kleinerer Fisch. Wie unsere Grafik auf Basis von Daten von Lobbyfacts.eu zeigt, verbuchten unter anderem Big-Tech-Firmen und ein deutscher Agrarkonzern die meisten Ausgaben für Lobbyismus in Brüssel.

Der Tech-Konzern Apple gab beispielsweise laut Unternehmensangaben zwischen Oktober 2020 und September 2021 zwischen 6,5 und sieben Millionen Euro aus, um seinen Anliegen im EU-Parlament Gehör zu verschaffen.“

Millionen für Lobbyismus

Google und Meta zahlten im Kalenderjahr 2021 jeweils etwa sechs bis 6,5 Millionen Euro. Dabei dürfte ein nicht unerheblicher Betrag auf den Kampf gegen den Digital Markets Act und Digital Services Act entfallen sein. Diese sollen weitere Monopolbildungen verhindern, als unlauter gesehene Geschäftspraktiken wie Dark Patterns, also irreführende visuelle Gestaltung von Webseiten, verbieten und härtere Maßnahmen gegen Hassrede im Netz vorschreiben. Am 4. Juli 2022 nahm das EU-Parlament allerdings die beiden Maßnahmenpakete mit deutlicher Mehrheit an, noch im Herbst diesen Jahres soll das entsprechende Gesetz in Kraft treten.

Statista/HK