Ausgabe Nr. 4/2025 – GELD-MAGAZIN . 9 Weckruf in Europa Europa ist aktuell nicht verteidigungsfähig, das hat uns spätestens der völkerrechtswidrige Überfall auf die Ukraine vor Augen geführt.“ Diese klaren Worte findet Klaus Anderle, Oberst beim österreichischen Bundesheer und Experte für Militärpolitik, im Gespräch mit dem GELDMagazin. Schon die Balkankriege in den 1990er Jahren hätten die mangelnde Handlungs- und Verteidigungsfähigkeit Europas unter Beweis gestellt. Warum wurde also nicht schon früher reagiert? Der Experte: „Europa hat sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion auf die USA verlassen, diese Friedensdividende ist aber aufgebraucht. Europa muss für seine eigene Sicherheit sorgen können, das haben Donald Trump und zuvor schon Barack Obama klargemacht.“ Konsequenz: Spät aber doch hat die EU zur Stärkung der europäischen Rüstungs- und Verteidigungsindustrie in den vergangenen Jahren eine Reihe gezielter Maßnahmen ergriffen. Kompass steht auf Verteidigung Hier eine Auswahl wichtiger Punkte: Der im März 2022 beschlossene und auf einer 360- Grad-Bedrohungsanalyse der Unionsstaaten basierende Strategische Kompass legt als Grundlagendokument konkrete Ziele im Verteidigungsbereich fest, darunter die Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft durch Investitionen in Forschung, Entwicklung und den Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie. Mit den Notverordnungen „Act in Support of Ammunition Production“ (ASAP) und „European Defence Industry Reinforcement through Common Procurement Act“ (EDIRPA) wurden daraufhin erste Anreize geschaffen, um die Munitionsproduktion zu steigern und gemeinsame Beschaffungen zu fördern. Im März 2024 wurde dann mit der Europäischen Verteidigungsindustriestrategie (EDIS) erstmals eine eigene europäische Industriepolitik im militärischen Bereich vorgelegt, die unter anderem im Wege der derzeit noch in Verhandlung befindlichen EUVerordnung European Defence Industry Programme (EDIP) ihre Umsetzung finden soll. Mit einem Budget von 1,5 Milliarden Euro bis 2027 wird EDIP gemeinsame Beschaffungen fördern, Produktionskapazitäten in der EU stärken und die Verfügbarkeit kritischer Rüstungsgüter sichern. Aufbauend auf diesen Initiativen wurden mit dem Weißbuch zur Europäischen Verteidigungsbereitschaft 2030 und dem ReArm Europe Plan im März 2025 die nächsten Weichen gestellt. Das Weißbuch benennt zentrale „Fähigkeitslücken“ – etwa bei Munition, Luftverteidigung und Drohnen –, die gemeinsam in Europa geschlossen werden sollen. Es enthält zudem weitere konkrete Vorschläge zur Stärkung der EU-VerteiRüstungsunternehmen: Einnahmen steigen wieder „Die Zeit der Friedensdividende ist für Europa vorbei.“ Ulf Michael Steindl, Research Fellow, Austrian Institute for European and Security Policy Die globale Militärindustrie macht gute Geschäfte. In den USA, China und nun auch Europa wird kräftig aufgerüstet. Quelle: SIPRI Einnahmen global tätiger Rüstungsunternehmen in Mrd. USD 500 2015 600 550 650 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Verteidigung wird nach Jahren der Vernachlässigung wieder groß geschrieben. Europa will viele Milliarden in seine Militärindustrie stecken. Aber reicht Geld alleine zur Abschreckung von Agressoren aus? HARALD KOLERUS 632 Mrd. USD
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